Vielleicht hast du schon einmal gehört, dass es Neuerungen bei der Tabaksteuer geben soll. Hier erklären wir dir kurz und verständlich, was es damit auf sich hat und was das für dich und deine E-Zigarette bedeutet.
Was ist die Tabaksteuer?
Ab dem 01.07.2022 wird es in Deutschland ein neues Gesetz für E-Zigaretten geben. Bis jetzt fielen E-Zigaretten nicht unter die Tabaksteuer. Ab dem Juli 2022 soll sich das ändern. Die Tabaksteuer wird dann in mehreren Schritten erhöht.
Bisher unterlagen verschiedene Tabakwaren in Deutschland der Verbrauchssteuer. Das Ziel dieser Verbrauchssteuer war es, das Konsumverhalten durch erhöhte Preise zu regulieren. In der Hoffnung, höhere Preise würden abschrecken, sollten die Menschen weniger rauchen. Zigaretten und Feinschnitttabak werden mit dem höchsten Satz besteuert, Pfeifentabak und rauchlose Produkte mit einem niedrigeren Satz. E-Liquids wurden überhaupt nicht besteuert. Das soll sich nun mit dem Tabaksteuer-Modernisierungsgesetz ändern.
Wird Dampfen teurer durch die Tabaksteuer?
Zunächst sollten E-LIquids entsprechend ihrem Nikotingehalt besteuert werden. Dieses Vorhaben wurde allerdings verworfen und stattdessen beschlossen, eine pauschale Mengensteuer auf alle E-Liquids einzuführen!
Der Plan stammt aus dem Finanzministerium. Als Argumente werden der Jugendschutz, die Abhängigkeit und die Gesundheitsschäden angeführt. Die EU plant seit einiger Zeit die Einführung einer einheitlichen Steuer auf E-Zigaretten, die in allen europäischen Ländern gleich hoch sein soll. Das Ergebnis wird bis Ende 2021 erwartet. Das ist sinnvoll, denn so wird der gefährliche Schwarzmarkt vermieden, der unweigerlich entstehen würde, wenn Deutschland sein eigenes Süppchen kochen würde.
Ab Juli sollen alle nikotinhaltigen und auch nikotinfreien Liquids mit einem Steuersatz von 0,16 € pro ml besteuert werden. In vier Stufen wird die Steuer bis 2026 auf 0,32 € pro Milliliter steigen. Davon betroffen sind auch Shortfill-Liquids, Aromen, Basen und Nikotinshots, da die Steuer für alle Flüssigkeiten gelten soll, die in E-Zigaretten verwendet werden können.
Das bedeutet egal wie günstig Ihr Euer Liquid kauft, es wird ab 01.07.2020 auf jeden Fall 1,60 € mehr kosten pro 10ml.
ab 01.07.2022 1,60 Euro + 19% MwSt.
ab 01.01.2024 2,00 Euro + 19% MwSt.
ab 01.01.2025 2,60 Euro + 19% MwSt.
ab 01.01.2026 3,20 Euro + 19% MwSt.
Das bedeutet, ja, Dampfen wird leider teurer.
Ist diese neue Tabaksteuer legal?
Da E-Zigaretten als die weniger schädliche Alternative zu Zigaretten gesehen werden, fragen sich viele, ob eine Erhöhung der Preise sinnvoll, gerechtfertigt und überhaupt legal ist. Schließlich laufen viele Dampfer jetzt Gefahr, doch wieder zur herkömmlichen Zigarette zu greifen.
Das Bündnis für Tabakfreien Genuss e. V. (BfTG) ist der Ansicht, dass eine Steuer auf E-Zigaretten verfassungswidrig sei und das das neue Gesetz gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße. Warum? Die E-Zigaretten würden im Vergleich zu Tabakzigaretten preislich zu stark benachteiligt werden.
Da die Steuer ja eigentlich das gesundheitliche Risiko berücksichtigen soll, sollte auch die deutlich geringere Schädlichkeit von E-Zigaretten gegenüber Tabakzigaretten eine Rolle spielen. Das würde in dem neuen Tabakgesetz nicht ausreichend Anwendung finden. Die britische Gesundheitsbehörde Public Health England (PHE) hat das Dampfen als 95 % weniger schädlich als das Rauchen eingestuft. Vor diesem Hintergrund hat das BfTG eine Verfassungsklage angekündigt.
Mal sehen, was dabei herauskommt. Wir hoffen für die E-Zigarette das Beste!
